Express Online: Was meinen Sie? | 30. September 2010

Volksabstimmung?

Volksabstimmung? Was meinen Sie?

Wasserwerfer gegen Demonstranten, verhärtete Fronten zwischen Bahnhof-Befürwortern und Gegnern, einen generellen Baustopp soll es während der Schlichtungen nicht geben: Der Kampf um das Milliarden-Projekt Stuttgart 21 bewegt inzwischen die ganze Republik. Viele Stuttgart-21-Gegner glauben nicht, dass Heiner Geißler als Schlichter etwas bewegen kann - und werfen Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) und Bahncef Grube "Rambo-Methoden" vor. Kurz: eine Entspannung der Auseinandersetzung ist bisher überhaupt nicht in Sicht, zu weit scheinen Befürworter und Gegner auseinander.
Eine Lösung wäre direkte Demokratie: Sollen die Bürger direkt mit einem Volksentscheid über das - eigentlich ja längst beschlossene - Großprojekt abstimmen können, wie es die SPD vorschlägt?

Stimmen Sie ab und sagen Sie uns Ihre Meinung.

Volksabstimmung?

Ja, nur durch eine Volksabstimmung lässt sich das Projekt legitimieren.
Nein. Das Projekt ist längst durch demokratisch legitimierte Entscheidungen beschlossen. Es gehört zum Kern einer Demokratie, dass solche Beschlüsse akzeptiert und dann auch umgesetzt werden.

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