Express Online: Editorial | 31. März 2005

Baustelle oder Ruine?

Metaphern aus dem Baubereich erfreuen sich in der Diskussion um die Zwischenbilanz der Regierung Koch großer Beliebtheit. Den einen erscheint der CDU-Ministerpräsident als "Architekt", den anderen als "Abrissunternehmer". Während Roland Koch einräumt, es gebe noch einige "Baustellen" in der Landespolitik, verlegt sich die Opposition auf das Bild von "Ruinen", die RoKo hinterlasse. Pfusch am Bau?

Der mittelhessische Landtagsabgeordnete Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) spricht etwa von der Ruine Sozialpolitik ("Operation Düstere Zukunft") oder jener der Bildungspolitik. Hier scheint es in der Tat ruinös, dass etwa von den PISA-Siegern so wenig gelernt wird. Finnland & Co kennen jedenfalls kein dreigliedriges Schulsystem. Solange aber Rechtsaußen Irmer schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist, darf man wohl schon zufrieden sein, wenn keine Rückkehr zur Rohrstock-Pädagogik ansteht.

In der Bilanz-Debatte spielt jedoch eine Frage, die für die politische Kultur gleichwohl zentral ist, keine Rolle: Ob Koch überhaupt noch im Amt sein dürfte. Nach Aufdeckung der CDU-Schwarzgeldaffäre hatte der "brutalstmögliche Aufklärer" sich selbst der Lüge schuldig gemacht. Das war 2000, also Schnee von gestern, der in der Bilanz der letzten zwei Jahre keine Rolle spielt ...

Bilanz zieht auch der Autor – aber keine Zwischen-, sondern eine Abschlussbilanz. Und so grüßt, dankend für Anregung und Kritik seitens der Leserinnen und Leser, letztmals von dieser Stelle

Daniel Hajdarovic



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