Rund 16.000 Marburger*innen können bald darüber abstimmen, ob sie in Zukunft ein Ortsbeirat vertreten soll. Sie wohnen nämlich in Bereichen der Kernstadt, in denen es ein solches Gremium bisher nicht gibt.
Konkret geht es um die Gebiete Grassenberg, Hansenhaus, Lahnberge, Nordviertel, Ortenberg, Südbahnhof und Altstadt IV (Ketzerbach). Wer dort wohnt, erhält in den kommenden Tagen Post von der Stadtverwaltung mit der Einladung, an einer Befragung teilzunehmen. Die konkrete Fragestellung lautet: „Ich bin dafür, dass auch mein Wohngebiet in einem Ortsbeirat vertreten ist – ja oder nein?“ Die Antwort darauf kann entweder online oder kostenfrei per Post abgeschickt werden. Dabei gilt: „Ganz oder gar nicht“: Stimmt insgesamt eine Mehrheit mit „Ja“, werden alle sieben Gebiete künftig in einem Ortsbeirat vertreten sein. Beteiligen können sich alle Einwohner*innen, die mindestens 18 Jahre alt sind und ihren Hauptwohnsitz in einem der betroffenen Gebiete haben. Das sind insgesamt 15.873 Menschen.
Die Befragung dauert bis bis einschließlich Sonntag, 6. Juli. Voraussichtlich ab Montag, 14. Juli, veröffentlicht die Stadt Marburg das endgültige Abstimmungsergebnis auf ihrer Internetseite. Fällt das Ergebnis positiv aus, werden neue Ortsbezirke eingerichtet – und zwar zur nächsten Kommunalwahl 2026. Zuvor braucht jedoch es einen weiteren Beschluss des Stadtparlaments. Grassenberg würde dann künftig dem Ortsbeirat Marbach zugeordnet, der Bezirk Lahnberge würde im Ortsbeirat Richtsberg vertreten sein und der Bezirk Altstadt IV (Ketzerbach) im Ortsbeirat Altstadt. Zwei Ortsbeiräte würden ganz neu entstehen: „Hansenhaus/Südbahnhof“ und „Ortenberg/Nordviertel“.
Welche Aufgaben haben Ortsbeiräte?
Ortsbeiräte sind „Hilfsorgane des Magistrats“. Sie vertreten die Interessen der Menschen in ihren Stadtteilen und werden bei der Kommunalwahl gewählt. Die nächste Wahl findet am 15. März 2026 statt. Die Ortsbeiräte müssen bei Entscheidungen, die ihren Stadtteil betreffen, angehört werden.
Marburg hat derzeit 25 Stadtteile mit eigenen Ortsbeiräten, die je nach Einwohnerzahl aus drei bis neun Mitgliedern bestehen und ehrenamtlich arbeiten. Sie befassen sich vor allem mit lokalen Themen wie der Gestaltung öffentlicher Plätze, der Verkehrsführung oder der Stadtteilentwicklung. Der Ortsbeirat kann Vorschläge machen und seine Meinung sagen. Er kann aber in der Regel nicht selbst entscheiden – das bleibt meistens Aufgabe des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung. Letztere kann dem Ortsbeirat aber bestimmte Angelegenheiten zur endgültigen Entscheidung übertragen.
Bereits vor zehn Jahren fand eine zur Einführung von Ortsbeiräten eine Bürgerbefragung statt. Damals gab es jedoch keine Mehrheit.
Wie läuft die Befragung ab?
Die aktuelle Befragung wird von der Stabsstelle Bürger*innenbeteiligung der Stadt Marburg durchgeführt. Die Teilnahme ist freiwillig, alle Antworten sind anonym. Dazu enthält jedes Schreiben einen Zugangsschlüssel, der zur Teilnahme berechtigt, aber nicht mit den Antworten verknüpft ist. Außerdem stellt dieser Code sicher, dass Jede*r nur einmal abstimmen kann.
pe/LB
