Die Stadt Marburg fordert genau wie andere Städte, Höchstgeschwindigkeiten selbst festlegen zu dürfen. Im Netz sorgt das für Spannungen.
Mit dem Positionspapier ‘Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten’ setzen sich deutsche Städte dafür ein, selbst über einTempolimit in ihren Straßen zu entscheiden. Gerade Tempo 30 möchten viele Kommunen gerne eigenständig für bestimmte Zonen festlegen. Auch die Stadt Marburg wird das Positionspapier unterzeichnen – darüber hat die Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Freitag (24. September) abgestimmt. Wichtig: Das Papier ist kein Projekt der Stadt Marburg, sondern lediglich ein Appell an den Bund für mehr Eigenständigkeit bei Verkehrsfragen. In den sozialen Medien enstand dagegen der Eindruck, die Stadt wolle flächendeckend Tempo 30 einführen. Auf Facebook wird der Vorstoß als Kampagne gegen Autofahrer gedeutet. Heiß diskutiert ist dort auch, ob damit dem Einzelhandel geschadet wird.
Das Positionspapier ist jedoch keine Inititive der Stadt Marburg allein. Zahlreiche weitere Städte in Deutschland haben es unterzeichnet. Auch der Deutsche Städtetag spricht sich dafür aus. Inhaltlich geht es um “einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen”, nach dem Gemeinden selbst nach ökoligischen und sozialen Gesichtspunkten ihren Vekehr regeln sollen. Konkret heißt es dort auch: “Tempo 30 ist eine Maßnahme für Städte und Gemeinden und die Menschen, die dort wohnen – es ist keine Maßnahme, die sich gegen Autoverkehr richtet.” Ins Leben gerufen wurde das Papier von der Agora Verkehrswende, einer Initiative der Stiftung Mercator und der European Climate Foundation.
LB
