2024 gingen knapp 37.000 Meldungen bei der Meldestelle „HessenGegenHetze“ ein. Besonders häufig richtete sich der Hass im Netz gegen Politiker*innen und Jüd*innen.
Seit fünf Jahren geht das Land Hessen mit der Meldestelle „HessenGegenHetze“ gegen Hass und Hetze im Web vor. Sie soll Betroffenen sowie Zeug*innen von Hate Speech leichter machen, um gegen hasserfüllte, möglicherweise strafbare oder extremistische Inhalte aktiv zu werden.
Seit Start der Einrichtung wurden der Meldestelle bis Mitte Januar rund 75.000 Beiträge aus sozialen Netzwerken und von Webseiten gemeldet, 36.984 davon allein im vergangenen Jahr. Das entspricht einer Steigerung im Meldeaufkommen von nicht weniger als 44 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
„Wir leben in einer Zeit, die durch eine aufgeheizte Debattenkultur gekennzeichnet ist. Das zeigt sich im persönlichen Miteinander, aber auch in den sozialen Medien. Hier werden ungehemmt Hass und Hetze verbreitet“, konstatiert Hessens Innenminister Roman Poseck: „Das zunehmende Erstarken und die Radikalisierung extremer Kräfte tragen erheblich zum angespannten politischen Klima bei. Vor allem auf den sozialen Plattformen kommen Demokratiefeinde zusammen, um gegen den Staat zu hetzen oder gezielte Falschnachrichten zu verbreiten.“
Dabei zeige sich, dass Ereignisse wie der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der Nahostkonflikt sowie die Anschläge in Mannheim, Solingen und Magdeburg sowie jüngst in Aschaffenburg die Beiträge in den sozialen Medien beeinflussten. Dass knapp die Hälfte der Meldungen der vergangenen fünf Jahre alleine im Jahr 2024 einging ist für den Innenminister alarmierend. Gleichwohl belegten die Meldungen aber auch, dass Bürger*innen beleidigende, nötigende oder volksverhetzende Inhalte meldeten und damit Zivilcourage zeigten. Besorgniserregend sei, dass nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 Antisemitismus und antisemitische Verschwörungstheorien „dramatisch verbreitet“ würden, sowohl auf den Straßen als auch im Netz.
Um diese gefährlichen Entwicklungen aufzuhalten, braucht es aus Sicht von Innenminister Poseck neben entschiedener Politik auch die Gesellschaft, die friedliches Miteinander und respektvollen Umgang vermitteln muss.
Seit ihrer Einrichtung stufte die Meldestelle 58 Prozent der insgesamt rund 75.000 eingegangenen Meldungen als Hate Speech ein. Rund 50 Prozent dieser Fälle wurden an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) oder an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) weitergeleitet. Besonders häufig betrafen die Meldungen Straftatbestände wie Beleidigung von Politiker*innen (23 %), Volksverhetzung (18 %) und allgemeine Beleidigungen (17 %). Zudem wurden 20 Prozent der Meldungen aufgrund von Extremismusverdacht an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen (LfV Hessen) weitergegeben.
Zu den am häufigsten betroffenen Gruppen in den Meldungen zählten Politiker*innen (28 %), politisch Andersdenkende (18 %) und Jüd*innen (13 %). Im Vergleich zu den Vorjahren verzeichnet die Meldestelle HessenGegenHetze seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine Zunahme um 200 % von Meldungen mit antisemitischen Inhalten beziehungsweise explizit israelbezogenem Antisemitismus. Seit dem 7. Oktober 2023 weisen 5200 Meldungen (rund 11 % des Meldeaufkommens) einen erkennbaren Bezug zum Nahostkonflikt auf. In den Vorjahren machten antisemitische Äußerungen einen Anteil von knapp vier Prozent der Meldungen aus. Ein Großteil der gemeldeten Beiträge stellt das Existenzrecht Israels in Frage, fordert die Auslöschung Israels oder billigt Gewalt gegen Jüdinnen und Juden. Damit einhergehend wurden wiederkehrend antisemitische Verschwörungserzählungen bedient und der Holocaust gebilligt oder verharmlost. Insgesamt wurden seit dem 7. Oktober 2023 1.707 Beiträge als potenziell strafrechtlich relevant eingestuft.
Hass und Hetze melden
Hate Speech im Netz oder extremistische Aktivitäten können unkompliziert über ein Formular unter hessengegenhetze.de gemeldet werden.
Auch über die App „Meldehelden“, die kostenlos auf das Handy geladen werden kann, lässt sich mit wenigen Klicks eine Meldung erstatten kann.
pe/kro
