Ohne Ticket mit dem Bus durch die Stadt fahren – in Marburg könnte das bald Wirklichkeit werden. Ob sich ein kostenloses Stadtbussystem realisieren lässt, soll derzeit der Magistrat prüfen.

Angestoßen hat das Projekt die Marburger Ortsgruppe von Fridays for Future. Unter dem Titel “Kostenloser ÖPNV” hatte die soziale Bewegung Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Nach eigenen Angaben konnte Fridays for Future dabei 4.543 Personen von ihrem Anliegen überzeugen – das sind über 1.600 mehr, als für ein Bürgerbegehren nötig sind.

Die genaue Anzahl der Unterschriften schien den Stadtverordneten jedoch bei der vergangenen Sitzung gar nicht so wichtig zu sein: Sie entschieden am Freitag (30. September), dass der Magistrat prüfen solle, ob kostenlose Busse in Marburg rechtlich und finanziell möglich seien – ohne die eingereichten Unterschriften vorher zu kontrollieren.
Die Begründung: Ein kostenloses Stadtbussystem käme den Klimazielen der Stadt entgegen. Die Universitätsstadt Marburg hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden. Wenn mehr Menschen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nutzten, könne das einen wichtigen Beitrag zur Klimaneutralität leisten. Aus diesem Grund sei eine Kontrolle der Unterschriften “obsolet”, wie es in der entsprechenden Beschlussvorlage heißt.

Um zu prüfen, ob ein kostenloses Stadtbussystem möglich ist, rechnet die Stadt mit Kosten in Höhe von 100.000 Euro.
In diesem Zusammenhang weist der Magistrat aber darauf hin, dass der Aufwand für einen Bürgerentscheid in etwa so hoch wie der einer Bundestags- oder Landtagswahl sei. Eine Bürgerentscheid müsste die Stadt durchführen, wenn die Stadtverordneten das Anliegen von Fridays for Future abgelehnt hätten.

Info: Mit einem Bürgerbegehren können die Initiatoren einen Bürgerentscheid zu einem bestimmten Anliegen beantragen. In Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern müssen dafür mindestens fünf Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben. In Marburg liegt die Anzahl der Stimmen bei 2.897.
In der Folge berät zunächst die Gemeindevertretung über das Thema. Lehnt sie das Anliegen ab, kommt es zum Bürgerentscheid.

LB

Bild mit freundlicher Genehmigung von Lars Bieker