Marburgerinnen und Marburger entscheiden am 9. Juni über Move 35
Die Marburger Bürgerinnen und Bürger können in einer Abstimmung darüber entscheiden, ob bis in zwölf Jahren der Autoverkehr in der Stadt zugunsten von Bus-, Rad- und Fußverkehr halbiert werden soll. Das hat die Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Freitag mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Die Abstimmung über die Mobilität in Marburg ist zusammen mit der Europawahl am 9. Juni angesetzt.
Um einen Bürgerentscheid zu beschließen, sind in Marburg mindestens 40 von 59 Stimmen nötig. Mit insgesamt 51 Stimmen haben die Stadtverordneten sich vergangenen Freitag darauf verständigt, die Entscheidung zu einem umstrittenen Punkt aus dem Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungskonzept Move 35 den Bürgerinnen und Bürgern zu übertragen.
Gefragt werden die Marburgerinnen und Marburger am Sonntag, 9. Juni, Folgendes: „Sind Sie dafür, dass das im Rahmen von Move 35 beschlossene Ziel einer Halbierung des PKW-Verkehrs zugunsten anderer Verkehrsmittelnutzungen weiterhin verfolgt wird?“
Konkret geht es um ein Ziel des Move 35-Konzeptes: Sollen die Menschen im Jahr 2035 im Vergleich zu heute häufiger ihre Wege zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem ÖPNV zurückzulegen – so dass der Anteil der zurückgelegten Wege mit dem Auto halbiert wird? Nun liegt es in der Hand der Bürgerinnen und Bürger, darüber zu entscheiden, wie sie den Fokus der Zukunft der Mobilität in Marburg setzen.
Wahlberechtigt sind für die Abstimmung über die Reduzierung des Autoverkehrs am 9. Juni rund 58.000 Marburgerinnen und Marburger. Die Wahlberechtigung orientiert sich daran, wer auch bei Kommunalwahlen und Oberbürgermeister- oder Landratswahlen wahlberechtigt ist. Das sind alle Marburgerinnen mit deutscher Staatsangehörigkeit sowie nichtdeutsche Unionsbürgerinnen, die mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen vor dem Abstimmungstag in Marburg ihren Wohnsitz haben. Die Briefwahl startet am 29. April.
Die Stadtverordnetenversammlung hat vergangenen Freitag außerdem einen Begleitbeschluss zum Bürgerbegehren gefasst. Einstimmig erklärten die Stadtverordneten, dass es notwendig sei, verkehrspolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Erreichbarkeit mit allen Verkehrsträgern umzusetzen. Sie betrachtet die überwiegende Zahl der im Rahmen von Move 35 vorgeschlagenen Maßnahmen als sinnvoll und wünscht zudem eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
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Hintergrund
Welche Ziele Move 35 erfüllen soll, hat die Stadtverordnetenversammlung bereits 2021 festgelegt: Sichere Mobilität und Barrierefreiheit; Innere und regionale Erreichbarkeit Marburgs, Kombination der umweltfreundlichen Verkehrsmittel als Rückgrat der Mobilität, Stadt- und umweltverträglicherer Kfz-Verkehr, Attraktiver öffentlicher Raum in einer Stadt der kurzen Wege, Mobilitätswende.
Und dass dabei „der Anteil des Umweltverbundes (Fuß-, Fahrrad- und ÖPN-Verkehr) … von derzeit 58 Prozent auf mindestens 68 Prozent, unter Berücksichtigung des Ziels der Klimaneutralität Marburgs, möglichst auf 79 Prozent erhöht, der Anteil des MIV demzufolge bis 2035 möglichst halbiert werden“ soll.
Auf dieser Basis wurde das Move-Konzept entwickelt. Der Bürgerentscheid befasst sich nun mit dem letzten Ziel. Je nach Ergebnis der Abstimmung muss dann eventuell das Zusammenwirken der Maßnahmen nochmal überprüft werden. In jedem Fall sind durch den neuerlichen Beschluss, durch gesetzliche Vorgaben und die im Konzept festgeschriebene Bürgerbeteiligung die Marburgerinnen und Marburger in der Vorbereitung von einzelnen Maßnahmen einzubinden.
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