OB-Wahl wird nicht neu ausgezählt

Die Überprüfung der ungültigen Stimmen bei der Marburger Oberbürgermeisterwahl hat keine Veränderung im Ergebnis gebracht: Nach wie vor sind 318 Stimmen ungültig, berichtet der Wahlausschuss der Universitätsstadt. Die Voten waren erneut ausgezählt worden, weil ihre Zahl den Grünen ungewöhnlich hoch erschien. Ihre Kandidatin Nadine Bernshausen war Amtsinhaber Thomas Spies (SPD) mit 95 Stimmen nur knapp unterlegen.

Trotz korrekten Ergebnisses bei den ungültigen Stimmen beantragte der grüne Vertreter im Wahlausschuss erneut eine Neuauszählung der gesamten Stichwahl. Wahlleiter Dieter Finger lehnte dies mit Hinweis auf das Wahlrecht ab: „Wenn es keinen Verdacht auf ein falsches Auszählungsergebnis gibt, sieht das Wahlrecht keine Neuauszählung vor“, sagte er. Die Grünen hatten die Nachzählung aber nur wegen des knappen Wahlausgangs beantragt. Daraufhin bestätigte der aus sechs Vertretern der größten Fraktionen bestehende Wahlausschuss das Ergebnis der Stichwahl. Nur der grüne Vertreter enthielt sich.

Wahlsieger ist demnach Amtsinhaber Thomas Spies. Er hatte bei der Wahl am 28. März mit 50,2 Prozent der Stimmen gegen Nadine Bernshausen (Grüne) gewonnen. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,5 Prozent. Abgestimmt hatten insgesamt 24.613 Wahlberechtigte. Seine Amtszeit beginnt somit am 1. Dezember 2021. Der Wahlausschuss besteht aus Dieter Finger als Vorsitzendem und sechs Beisitzern. Die sechs Beisitzer aus den sechs größten Parteien und Wählergruppen sind dazu verpflichtet, ihr Amt unparteiisch wahrzunehmen.

Die grüne Spitzenkandidatin, die Juristin Nadine Bernshausen, hat jetzt noch die Möglichkeit, die Wahl anzufechten. Die Aussicht auf Erfolg ist nach Einschätzung von Fachleuten jedoch gering. Bei der Bürgermeisterwahl im nordhessischen Ahnatal, wo die beiden Kandidaten im November 2020 auf exakt dieselbe Stimmenzahl kamen, entschied das Los. Bei der Bürgermeisterwahl in Reichelsheim (Wetterau) gewann der CDU-Amtsinhaber 2014 mit nur einer Stimme Vorsprung vor seinem Kontrahenten von der SPD. In beiden Fällen wurde nicht neu ausgezählt. Es war allerdings auch nicht beantragt worden.

gec

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