Die Marburger Klimaliste hält in der Debatte um Move 35 an dem Mobilitätskonzept fest. Denkbar wäre für die Partei aber auch, die im Konzept vorgesehenen Maßnahmen testweise einzuführen.
Oberbürgermeister Thomas Spies hat im Dezember einen Vorschlag für ein sogenanntes Vertreterbegehren zum umstrittenen Marburger Mobilitätskonzept Move 35 vorgelegt, über das zusammen mit der Europawahl am 9. Juni abgestimmt werden soll. Derzeit laufen die Gespräche mit allen Fraktionen, um eine mögliche Abstimmung in die Wege zu leiten.
Nun hat die Klimaliste Marburg-Biedenkopf ein eigenes Positionspapier vorgelegt. Sie sieht zwei Optionen: Entweder solle Move 35 – wie geplant – als Rahmenkonzept verwirklicht werden, wobei Bürger und Parlament bei den strittigen Fragen erneut beteiligt werden. Möglich wäre es aber auch, die kritisierten Maßnahmen noch in diesem Jahr einzuführen und nach einer ausreichenden Probezeit – etwa zur Kommunalwahl 2026 – darüber abzustimmen, ob die Änderungen rückgängig gemacht werden sollen. Zu den umstrittenen Maßnahmen zählen zum Beispiel der Abbau von Parkplätzen sowie die teilweise Sperrung einzelner Straßen. Ihre Überlegung: Dann haben die Bürgerinnen und Bürger gesehen, welche Konsequenzen die Änderungen haben. Zudem hält die an der Marburger Regierungskoalition beteiligte Klimaliste es für sinnvoll, einen Bürgerrat einzuberufen. Grund für diese Idee: Das Thema Move 35 werde – zum Teil auch mit falschen Darstellungen – emotionalisiert, brauche aber komplexe Antworten auf komplexe Fragen.
OB Spies Vorschlag für das Vertreterbegehren lautete: „Sind Sie dafür, dass die Stadtverwaltung die Umsetzung der im Mobilitätskonzept Move 35 vorgeschlagenen Maßnahmen unter Bürger*innenbeteiligung vorbereitet und diese Maßnahmen der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorlegt?“ Das war im Prinzip die gleiche Frage, über die im Juli 2023 im Stadtparlament abgestimmt worden war.
gec
